TERMS & CONDITIONS

 


 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
(Stand: 10. September 2013)

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1.        Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Haas-Ausruestungen (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für sämtliche Verträge, die Kunden mit dem Verkäufer in Bezug auf die im Online-Shop des Verkäufers unter der domain WWW.HAAS-AURUESTUNGEN.DE und WWW.FLIGHTHELMET.DE dargestellten Waren und Produkte und/oder Dienstleistungen sowie Kombinationen hieraus abschließen; der Verkäufer widerspricht ausdrücklich der Einbeziehung etwaiger eigener AGB des Kunden, die nur gelten, sofern dies vereinbart ist.
1.2.        „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblicher noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragsschluss
2.1.        Die auf den im Internet abrufbaren Seiten des Online-Shops des Verkäufers dargestellten Produkte dienen dazu, dem Kunden einen Überblick über das Sortiment des Verkäufers zu verschaffen, sind jedoch noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Verkauf einer Ware oder/und Dienstleistung. Die Darstellungen dienen dazu, den Kunden in die Lage zu versetzen, selbst ein verbindliches Kaufangebot dem Verkäufer gegenüber abzugeben.

2.2.        Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, oder per E-Mail abgeben.

2.3.        Der Anbieter kann das Angebot des Kunden schriftlich (eigenhändig unterzeichnete Erklärung, z.B. Brief) oder durch elektronisch übermittelte Erklärung (z.B. Telefax oder E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb einer Frist von fünf Tagen ab Eingang des Angebotes des Kunden auf Abschluss eines Vertrages annehmen. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme von Vertragsangeboten ohne Begründung abzulehnen.

2.4.        Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme zwischen Käufer und Kunden finden bevorzugt auf elektronischem Wege statt, also per E-Mail statt; der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebenen E-Mail-Adressen zutreffend sind und an diese Adresse gerichtete Nachrichten auch tatsächlich empfangen werden können. Soweit der Kunde sog. SPAM-Filter einsetzt, hat der Kunde insbesondere sicherzustellen, dass ihn zur Abwicklung dieses Vertrages versendete E-Mails erreichen.

 

3. Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1.        Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, die sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer bereits beinhalten. Etwaig zusätzlich noch anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben und sind für den Kunden vor Vertragsabschluss ersichtlich.


3.2.        Der Verkäufer bietet für Lieferungen im Staatsgebiet der Bundesrepublik folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts Abweichendes angegeben ist:

  • Vorauskasse per Überweisung;
  • PayPal nach Rücksprache;
  • Barzahlung bei Abholung.

Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorauskasse“ ist die Zahlung sofort nach Zustandekommen des Vertrages fällig und für den Verkäufer kostenfrei auf einem vom diesem bestimmtes Bankkonto zu zahlen.
Wählt der Kunde die Zahlungsart „PayPal “, wird der Kaufpreis über PayPal überwiesen,

 

4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1.        Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, dies gilt auch für die Übermittlung von Gutscheinen für den Bezug von Dienstleistungen oder Waren. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.


4.2.        Ist die Lieferung der Ware an den Kunden wegen einer durch den Kunden unzutreffend angegebenen Lieferanschrift nicht möglich und sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt, in letzterem Falle gelten die Bestimmungen hierzu.

4.3.        Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, s. o.), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

4.4.        Gegenüber Unternehmern gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat.

 


5. Regelung der Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht und übt dieses aus, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

 

7. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung

 

8. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
8.1.        Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird
8.2.        Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8.3.        Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

II. Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

Rüdiger Haas, handelnd unter der Bezeichnung „Haas-Ausruestungen“
Prälat-Eckhard Str. 4
66386 St. Ingbert

 

Telefon:              06894 381201
E-Mail:               r.haas@haas-ausruestungen.de
Internet:              www.haas-ausruestungen.de

USt ID nach § 27a UStG: DE 195642964

 

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

5.1. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt

7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Die verbindliche Abgabe der Bestellung wird per E-Mail bestätigt.

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.


Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den nachfolgenden Bestimmungen zu, wobei „Verbraucher“ in diesem Sinne jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblicher noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Rüdiger Haas
Prälat-Eckhard Str. 4
66386 St. Ingbert


eMail:     r.haas@haas-ausruestungen.de

 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.  Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

 

disclaimer